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Pressemitteilung

 

Nicht einmal jeder fünfte Wuppertaler stimmt für die BUGA

 

Das Ergebnis des Bürgerentscheids mit sehr geringer Wahlbeteiligung hat meine Vermutung als Gegner der BUGA bestätigt: Von den 262481 abstimmungsberechtigten Wuppertalern haben sich nur 48060, also 18,3 Prozent, für die BUGA entschieden.Gestern wies die WZ zudem darauf hin, dass man zu den Gegnern der BUGA auch die völlig desinteressierten oder sich bewusst nicht informiert habenden 170 000 abstimmungsberechtigten Wuppertaler zählen müsse, denen die BUGA selbst die Teilnahme an der sehr einfachen Briefwahl nicht wert war.

Diese geringe Zahl von 18,3 Prozent kann keine erfolgversprechende Basis für eine gelingende BUGA sein, zumal seit dem Ratsbeschluss trotz vielfältiger Werbemassnahmen und prominenter Unterstützung über 80 Prozent (!) der Wuppertaler nicht von der BUGA überzeugt werden konnten.

Der Stadtrat ist das repräsentative Gremium, das den Willen der Wuppertaler politisch ausdrücken soll. Bei seinem BUGA -Beschluss am 16. Nov. 2021 hat er sich aber offensichtlich mit seiner 80 prozentigen Zustimmung im totalen Gegensatz zur Meinung der Bürger befunden. Deshalb sollte dieser Beschluss baldmöglichst korrigiert werden. Wenn nicht einmal jeder fünfte Wuppertaler die BUGA befürwortet, kann das keine solide Grundlage für ein zehnjähriges Projekt sein.

Ich habe heute den Oberbürgermeister gebeten, angesichts der nun deutlichen eklatant kleinen Zahl von Bürgern, die eine BUGA befürworten, möglichst bald einen neuen Ratsbeschluss zur BUGA herbeizuführen und bis dahin keine Personal- und sonstigen Entscheidungen zu treffen, die die Stadt Wuppertal teuer zu stehen kommen. Der Rat muss angesichts seiner Fehleinschätzung vom November 2021 und angesichts der extrem geringen Zustimmungsrate in der Bevölkerung neu entscheiden. Der knappe Vorsprung beim Bürgerentscheid darf kein Freibrief für eine Buga um jeden Preis sein.

 

 

 

 

 

 

 

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© Manfred Alberti

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