HIntergründe für das (vermutliche) Scheitern der Buga
"Wuppertal verzwergt sich!" "Wuppertal schafft sich ab!" "Wuppertal ist zu dumm!" So sicher wie das Amen in der Kirche wird in den nächsten Tagen wieder die Klage durch das Tal getrieben, dass dem armen Wuppertal durch das ärgerliche Nein einiger, die immer gegen alles sind, die größten Chancen verbaut werden. "Warum darf man nicht die Chancen einfach einmal ausprobieren? Erst die Seilbahn und jetzt die Buga! Was für eine Schande! Wuppertal muss sich verstecken!"
Wer ganz oberflächlich schaut, der kann wirklich verzweifeln, dass in Wuppertal nichts klappt. Aber sind das die wenigen Gegner, die ein viel zu großes Geschrei veranstalten? Eigentlich kann das nicht sein, denn dann würden die Argumente der Befürworter leichtes Spiel haben.
Wer sich aber die Entwicklung der Seilbahndiskussion und der Buga-Diskussion vor Augen führt, der kann leicht entdecken, warum diese beiden Pläne gescheitert sind.
Eine Seilbahn schwebt in der Luft, mehr oder minder direkt über Häusern, Wohnungen und Gärten hinweg. Alle 16 Sekunden eine. Daß das massive Nachteile für die Bewohner hat, kann man nicht wegdiskutieren. Doch die Stadtspitze plante allen Ernstes, dass über die Nachteile für die fast 1000 betroffenen Bürger erst dann diskutiert werden kann, wenn in einigen Jahren im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens diese Bürger die juristische Möglichkeit hätten, gegen die fertigen Pläne Einsprüche zu erheben, über die dann Gerichte entscheiden würden. Statt im frühesten Stadium alle Bürger in die Diskussion über Vor- und Nachteile einer Seilbahn mit einzubeziehen, wurden gerade die Betroffenen mit ihren Sorgen ausgeschlossen. Das Verwaltungsverfahrensgesetz NRW (VwVfG § 25 Abs 3) verlangt bei solchen Planungen ein Einbeziehen der Bürger von Anfang an. Das hat die Stadtspitze einfach ignoriert, so dass die Chancen für die Seilbahn sowieso juristisch nicht allzu gut standen. Zu einer Zustimmung der Bürger zu den Seilbahnplänen hat dieses wenig einfühlende Verhalten der Stadt sicher nicht beigetragen. Die Pläne mussten konsequent krachend scheitern.
Die Diskussion zur Buga leidet unter einem ähnlichen Problem: Haben Sie in den letzten vier Jahren ein einziges Mal einen ausführlichen Artikel in der Presse gelesen, in dem über die Nachteile, Probleme, Schwierigkeiten, Gefahren und Kritiken der Buga 2031 berichtet wurde? Sicher nicht, denn es gab einen solchen Artikel außer in WTOTAL und außer über die BI Königshöhe nicht. Alle anderen wichtigen Aspekte, die ganz Wuppertal betrafen, wurden außen vor gelassen. Einige fanden einen Platz am Rande in Leserbriefen. Während den Buga-Befürwortern viele Seiten eingeräumt wurden, um ihre Hoffnungen und Träume für 2031 darlegen zu könnne, wurde die Kritik einfach verschwiegen. Eine vielseitige Aufstellung dieser Nachteile und Gefahren habe ich auf meiner homepage veröffentlicht und Politikern und Presse mehrere Male zugesandt. Leider fast ohne jegliche Reaktion.
Ein Musterbeispiel für diese einseitige Haltung ist die online-Diskussion der SPD am 19. Jan. 2022 gewesen, die erst nach dem Stadtratsbeschluss zur Buga stattfand: In der Einladung wurde das feste Bekenntnis der SPD zur Buga schon vor der Diskussion festgezurrt. Und in der Diskussion durfte ich mich als einziger Gegner mit fünf prominenten Befürwortern auseinandersetzen: Stadtdezernent, IHK - Geschäftsführer, Geschäftsführer der Bundesgartenschaugesellschaft Deutschland, Zoodirektor und eine Autorin von Büchern zu Parkanlagen.
Wer eine Diskussion verweigert, ist nicht stark, sondern er offenbart ungewollt die Schwäche seiner Position. Das ist das Wuppertaler Dilemma, weshalb große Pläne nicht klappen können. Wer sich der Auseinandersetzung nicht stellt, gewinnt kein Vertrauen, sondern sät Misstrauen. Wie soll man sich auf Positionen verlassen können, deren Befürworter ängstlich jede Diskussion vermeiden?
Nirgendwo gibt es nur schwarz und weiß. Nirgendwo gibt es nur Vorteile, aber man muss sich offen mit den Nachteilen auseinandersetzen. Letztlich muss zwischen verschiedenen Positionen sorgfältig abgewogen werden, aber die Positionen müssen dafür sehr deutlich sein. Auch die Presse trägt da große Verantwortung, dass den Bürgern beide Seiten offen dargelegt werden. Ohne solche Offenheit kann man keine Zustimmung und kein Vertrauen gewinnen.
Wuppertal hat hervorragende Firmen mit Weltmarktführern in ihren Branchen. Ob sich eine solche Firma ein solches Verhalten leisten könnte, einfach die Gegenargumente gegen ein Projekt zu ignorieren? Das wäre der erste Schritt zum Ende dieser Firma. Aber eine Stadt wie Wuppertal will Jahrzehntprojekte auf ganz einseitigen Träumen aufbauen können. Das kann nicht klappen.
Hier liegt das Wuppertaler Dilemma. Nicht die Kritiker sind die Verantwortlichen für das Ende der Seilbahn und vermutlich auch der Buga, sondern diejenigen, die auf Kritik nicht eingehen wollen, die meinen, sie blauäugig einfach ignorieren zu können.
Der aus der Wissenschaft kommende neue Oberbürgermeister hat dieses Dilemma gesehen. Er hat mit der "Meinungsmatrix Wuppertal Osterholz" ein System entwickeln lassen, wie man Argumente und Gegenargumente geordnet und sehr verständlich einander gegenüberstellt. So können sie eine gute Grundlage für Diskussionen sein und eine sinnvolle Weiterentwicklung von Positionen hin zu Lösungen fördern. Optimales Ergebnis wäre dann eine weitgehende Annäherung verschiedener Interessen. Auf jeden Fall gäbe es für eine Bürgerabstimmung klare Positionen, die mit ihren wichtigsten Argumenten wahrgenommen werden können.
Leider hat es mit der geplanten Weiterentwicklung des Systems der "Meinungsmatrix Osterholz" zu einer "Meinungsmatrix Buga" (noch) nicht geklappt.
Aber lernen können die Wuppertaler Stadtspitze und die Parteien: Vertrauen zu Plänen gewinnt man nur durch Offenheit gegenüber allen Argumenten und Gegenargumenten. Jedes Ignorieren weckt Misstrauen. Dann kann es beim nächsten Großprojekt auch klappen. Wuppertal hat Zukunft.
(veröffenbtlicht am 21.02.2022)