Rückzug OB Schneidewind (Kommentar)

Rückzug Prof. Dr. Schneidewind von der nächsten OB-Wahl

 

Mit einer viele sicher überraschenden Mitteilung hat der WZ am Samstag, dem 14.Dez., die vorweihnachtliche kommunalpolitische Ruhe aufgeschreckt: Oberbürgermeister Prof. Dr. Schneidewind wird bei der Kommunalwahl im September 2025 nicht noch einmal für das Amt des Oberbürgermeisters kandidieren. 

 

Etliche werden von dieser Information nicht wirklich überrascht gewesen sein: Zu sehr hatte Prof. Schneidewind den Bezug zur Bevölkerung verloren.

 

Auch wenn in dem Bericht und Kommentar der WZ nicht von der BUGA die Rede war, dürfte die Entwicklung dieses "Herzensprojekts " von Schneidewind doch mit eine entscheidende Rolle gespielt haben. Er blieb ziemlich alleine in seiner Begeisterung für die Bundesgartenschau. Seine Vorfreude, sein Engagement, seine Visionen und seine hoffnungsvollen Blicke in eine glanzvolle Zukunft Wuppertals im Schatten der BUGA blieben für viele blutleer und unrealistisch. Die Begeisterung sprang nicht über. In der oberen Stadtgesellschaft bekam er sicher viel verbale Unterstützung, doch die breite Bevölkerung konnte mit der BUGA wenig anfangen. Andere Sorgen sind da größer als die Vorfreude auf ein Fest in ferner Zukunft, dessen Besuch für die meisten Wuppertaler sowieso wahrscheinlich nicht bezahlbar wäre.

 

Der OB hatte die Warnung nicht wahrnehmen wollen, dass bei der Bürgerentscheidung mehr als vier Fünftel der teilnahmeberechtigten Wuppertaler nicht für die BUGA abgestimmt haben. Dass er trotz aller öffentlichen Werbung, trotz aller Werbeveranstaltungen und trotz aller Unterstützung von meist städtischen Firmen nur hauchdünn über die Bürgerinitiative siegen konnte, hat er trotzdem als Beauftragung der Wuppertaler für die Durchführung der BUGA interpretiert. Aber was juristisch in Ordnung ist, kann politisch ein völliges Missverständnis sein. Und diese Distanz der Bevölkerung zur BUGA hat sich auch nach dem Bürgerentscheid wohl nicht verändert. Der Funke Begeisterung ist nicht übergesprungen.

 

Stattdessen gab es Rückschläge für die Planungen: 

Das ideal geeignete große helle Gelände der Tescher Wiesen wurde von dem Inhaber nicht zur Verfügung gestellt, so dass man die BUGA in ein kleines dunkles Loch zwischen hohen Bahndämmen zwängen musste. Und in den letzten Wochen ist auch die Planung geplatzt, dass man vom Bahnhof Vohwinkel aus durch einen Tunnel zum BUGA Gelände zwischen hochmodernen ökologischen Häusern und einer langen Reihe von Gärten der Zukunft spazieren könnte. Der Tunnel kann nicht rechtzeitig gebaut werden, so dass die Bahnfahrer unmittelbar von den Bahnsteigen durch den Bahnsteigtunnel zum Park&Ride-Parkplatz gehen werden. Der Bahnhof Vohwinkel kann so nicht der repräsentative BUGA-Eingang werden. Warum sollte ihn die Bahn für einen Millionen-Betrag renovieren? Ein weiterer zentraler BUGA-Baustein fällt weg. Zurück bleibt nur ein kleines, durch Privatgrundstücke verwinkeltes hügeliges Gelände unterhalb der Bahndämme: Im Vergleich zu allen anderen BUGA-Geländen der letzten Zeit eine armselige Vorstellung. 

 

Dabei sollte die BUGA eigentlich den Ruhm Wuppertals mehren, Touristen anlocken und ein Werbeschlager für unsere Stadt sein. Sichtbar ist aber schon jetzt, dass diese Großveranstaltung nur zu einer peinlichen Blamage für die Stadt werden könnte. Wuppertal hat die Infrastruktur für eine solche Großveranstaltung nicht und deshalb sollte man eine solche Veranstaltung auch gar nicht erst planen. 

 

Es dürfte Prof. Schneidewind vor einigen Wochen sehr schwer gefallen sein, dem geplanten Parkplatz an der Buntenbeck zuzustimmen. Hatte er doch versprochen, dass es mit ihm als grünem Oberbürgermeister keine neuen Parkplätze geben würde. Aber die realen Anforderungen können manchmal nicht mit weltanschaulichen Zielen in Übereinstimmung gebracht werden. 

 

Zurück bleiben viele drängende Fragen, die nicht beantwortet worden sind, da der Oberbürgermeister jeder kritischen Diskussion über die BUGA aus dem Wege gegangen ist. Diese Unsicherheit ohne festes BUGA-Fundament ist sicher auch ein Grund für den befürchteten Flopp der BUGA und für den Rückzug des OBs. 

Fragen über Fragen mit dahinter liegenden teils unlösbaren Problemen. Eine für Wuppertal werbende Großveranstaltung kann die BUGA 2031 nicht sein. Deshalb sollte der Stadtrat bald mit der BUGA-Gesellschaft in Bonn über einen schnellen Ausstieg aus der BUGA verhandeln. Je schneller das geschieht, desto geringer wird der finanzielle Schaden für Wuppertal sein. Die Bürger werden diesen Rückzug als verantwortlichen Umgang mit den Wuppertaler finanziellen Problemen verstehen und unterstützen. 

 

Und vielleicht könnten so sogar die mehr als 20 Mio. € Investitionen für den Radrundweg um Wuppertal bald zur Verfügung stehen, denn zusammen mit der BUGA würde die BUGA-Finanzierung absolut Vorrang haben gegenüber dem Radwegering. Der käme dann wahrscheinlich erst weit nach der BUGA.

 

Der Rückzug des OB hat die Karten neu gemischt. Jetzt kann der Stadtrat sich von diesem BUGA-Projekt verabschieden, weil die gewünschte Werbung für ein interessantes Wuppertal ein unerfüllbarer Wunschtraum ist.